Artikel vom 09.06.2007

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Rubrikübergreifendes

Bald «Sarkozyreich»

Die Parlamentswahlen vom Sonntag, 10. Juni 2007, dürften den Weg für die neue Polit-Aera Frankreichs ebnen

Von Redaktion




Wo der dürre Arm des moralinsauren Basler «Gleichstellungsbüros» nicht hinreicht: Frankreich. Karikatur aus der elsässischen Tageszeitung «l‘Alsace» vom 9. Juni 2007 zu den bevorstehenden Parlamentswahlen.


Fünf Wochen nach der Wahl von Nicolas Sarkozy zum französischen Staatspräsidenten sind die 44,5 Millionen französischen Wähler am Sonntag, 10. Juni 2007, erneut zur Urne gerufen: 577 Abgeordnete (Députés) ins Pariser Parlament sollen gewählt oder im Amt bestätigt werden. Dafür haben sich 7639 Kandidaten aus über 80 Parteien und Partei-Splittergruppen aufstellen lassen.

Trotz dieser Vielfalt an politischen Formationen steht schon jetzt fest, dass das Resultat kaum grosse Überraschungen bieten wird: Die Mehrheit der schliesslich gewählten Abgeordneten dürften der Partei des neuen Staatspräsidenten UMP (Union pour un mouvement populaire - was so viel heisst, wie Partei für eine Volksbewegung) oder ihr nahestehende Politiker aus anderen Politschattierungen zugehören.

Den Sozialisten (Parti Socialiste) und die Anhänger des in der «Présidentielle» abgeschlagenen Kandidaten François Bayrou «von der Mitte» (MoDem, Mouvement Démocate), bleibt nur noch so etwas wie eine «Schadensbegrenzung», zumal Sarkozy stets unterstreicht, dass er der Präsident «aller Franzosen» sein will, wozu er eben die Unterstützung aus allen Lagern brauchte.

Den frisch oder wiedergewählten Abgeordneten bleibt nach der Wahl nicht viel Zeit, um sich auf den Lorbeeren auszuruhen: Zu Beginn des Monat Juli und bis zum 10. August 2007 müssen sie in einer Sondersession des Parlamentes Stellung zu zahlreichen Vorschlägen und Massnahmen für die künftige Regierungsperiode beraten.

Auf der Menüliste stehen an oberster Stelle Steuer- und Finanzmassnahmen sowie die Entlastung von Abgaben auf Überstunden. Ebenso auch Massnahmen zur Sicherheit und gegen die illegale Einwanderung, Familienpolitik und Bildung (universitäre Autonomie).

Von Redaktion


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